Kommt der Impfpass für Reisende? Wir beantworten alle Fragen

© Markus Winkler | Unsplash

Reisen ohne Test- und Quarantänepflicht sowie eine Teilnahme am öffentlichen Leben ohne Einschränkungen — all das könnte der aktuell diskutierte EU-Impfpass möglich machen. Ob und wann er kommt und welche Privilegien Geimpfte und Immune mit ihm haben sollen, wird in allen EU-Ländern derzeit heftig diskutiert, auch in Deutschland. 

Israel und inzwischen auch immer mehr andere Länder machen bereits vor, was durch einen Impfpass möglich sein könnte: Sowohl Reisen als auch die Teilnahme an Kulturveranstaltungen und sozialen und sportlichen Aktivitäten ohne oder mit geringen Einschränkungen könnten wieder Realität werden. Ist das ein Blick in die (nahe) Zukunft für Europa? 

Wann wird der Impfpass in Deutschland eingeführt? Dürfen nur Geimpfte mit Pass reisen? Welche Impfungen werden in ihm akzeptiert und wie sieht es mit dem Datenschutz aus? Wir haben für euch eine aktuelle Übersicht erstellt mit allen Fakten und aktuellen Entwicklungen, die wir laufend aktualisieren werden. 

Israel und inzwischen auch immer mehr andere Länder machen bereits vor, was durch einen Impfpass möglich sein könnte: Sowohl Reisen als auch die Teilnahme an Kulturveranstaltungen und sozialen und sportlichen Aktivitäten ohne oder mit geringen Einschränkungen könnten wieder Realität werden.

Aktuelle Entscheidungen

Am 17. März 2021 verkündete die EU-Kommission ihren Vorschlag für einen europaweiten digitalen Impfpass. Die EU nennt das Projekt „Digitaler Grüner Nachweis“ – angelehnt an den „Grünen Pass“ für Geimpfte in Israel. Dokumentiert werden sollen aber nicht nur Impfungen, sondern auch Ergebnisse von zugelassenen PCR- und Schnelltests sowie überstandene Infektionen und eine damit einhergehende Immunität durch Antikörpertests. Der digitale europäische Impfausweis soll nach dem Willen der EU-Kommission bis 1. Juni 2021 fertig sein. Er könnte somit Reisen in den Sommerferien ermöglichen. Die digitalen Dokumente könnten aber auch genutzt werden, um zum Beispiel an der Kinokasse schnell eine Covid-Impfung nachzuweisen. 

Welche Türen der Nachweis über das vereinfachte Reisen ohne Test- und Quarantänepflicht hinaus öffnen soll, hängt vom jeweiligen Land ab. Im Fall Deutschland hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel zunächst gegen Erleichterungen für Geimpfte ausgesprochen, solange noch wenige Menschen Chancen auf die schützende Impfung hätten. Zudem könnten Vorteile für Geimpfte als Diskriminierung oder Impfpflicht durch die Hintertür aufgefasst werden.

Einige Länder haben bereits ihre gelockerten Einreiseregeln für Reisende mit Impfpass veröffentlicht. Der ADAC empfiehlt, die Impfung auf jeden Fall auch zusätzlich im internationalen WHO-Impfpass eintragen zu lassen. 

Fakten zum Impfpass

Der Impfpass soll bereits erfolgte Impfungen sowie eine überstandene Corona-Infektion und/oder nachgewiesene Immunität gegen das Virus (mit Antikörpertest) beinhalten sowie Nachweise über negative Corona-Tests. Die EU hat verkündet, dass das digitale Dokument, das man auf dem Handy oder alternativ als ausgedruckten QR-Code stets bei sich haben kann, ab 1. Juni 2021 verfügbar sein soll. Alle EU-Staaten müssen bis zur offiziellen Einführung Systeme entwickeln, wie diese QR-Codes ausgelesen und verifiziert werden können. 

Im Fall Deutschland hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel zunächst gegen Erleichterungen für Geimpfte ausgesprochen, solange noch wenige Menschen Chancen auf die schützende Impfung hätten.

Dürfen nur Geimpfte mit Pass reisen?

Beim EU-Gipfel im Februar betonte Merkel mit Blick auf mögliche Vorteile für Geimpfte: „Alle haben heute darauf hingewiesen, dass das zurzeit bei der geringen Durchimpfung der Bevölkerung gar nicht das Thema ist. Aber man muss sich ja vorbereiten.“ Das heiße nicht, dass künftig nur reisen dürfe, wer einen Impfpass habe. „Darüber sind überhaupt noch keine politischen Entscheidungen getroffen.“

Bei der Verkündung am 17. März betonte EU-Justizkommissar Didier Reynders mehrmals und ausdrücklich, dass es sich nicht um einen „Impfpass“ an sich handle, der Nicht-Geimpfte diskriminiere oder ausschließe. Vielmehr sei der „Digitale Grüne Nachweis“ ein umfassendes Dokument, das sowohl Impfungen als auch Immunität und negative PCR-Tests erfasse. 

Vorteile eines digitalen Impfpasses

Vor allem die Wirtschaft und die Tourismusbranche sowie Länder, die in diesen Bereichen sehr stark unter der Pandemie gelitten haben, wünschen sich den digitalen Impfpass und zwar schnell. Die persönlichen Vorteile für Reisende liegen in einer einfacheren und kostengünstigeren Handhabung während des Reisens. Wer derzeit aus einem Risikogebiet zurückkehrt nach Deutschland muss auf eigene Rechnung einen negativen PCR-Test nachweisen und in Quarantäne gehen. Der Impfpass könnte diese Hürde auflösen.

Verfechter des digitalen Impfpasses betonen zudem immer wieder, dass ein öffentliches Leben ohne Einschränkungen und eine Wiederbelebung der Wirtschaft mit einem digitalen Impfpass möglich wäre. Ob und inwiefern man mit dem „Digitalen Grünen Nachweis“, den die EU am 17. März beschlossen hat, auch vereinfacht ins Kino, zu Konzerten oder anderen Veranstaltungen mit vielen Teilnehmern kann, werden die EU-Länder jeweils einzeln entscheiden. Kanzlerin Angela Merkel äußert sich derzeit noch sehr zurückhaltend hierzu. 

Kritik und Bedenken

Kritiker*innen des Impfpasses warnen zum einen vor einer Zwei-Klassen-Gesellschaft, zum anderen werden immer wieder Bedenken in Bezug auf den Datenschutz laut. Auch die Frage, ob Geimpfte wirklich nicht ansteckend sind für andere wird diskutiert – je nach Impfstoff gibt es hier Unterschiede. Ebenfalls wird unter anderem von EU-Kommissar Reynders darauf hingewiesen, dass es noch nicht völlig klar sei, wie lange der Schutz der unterschiedlichen Vakzine anhalte. Er sei aber zuversichtlich, dass bis zum Sommer, sobald der EU-weite „Digitale Grüne Nachweis“ gelten und eingeführt sein soll, mehr Erkenntnisse vorliegen würden. 

Auch der EU-Datenschutzbeauftragte Wojciech Wiewiórowski hat Bedenken an dem bisherigen EU-Gesetzentwurf angemeldet. Es sei derzeit nicht klar, wie ein Abschöpfen persönlicher Gesundheitsdaten von EU-Bürgern durch außereuropäische Staaten verhindert werden könne. Zumal der digitale Impfpass der EU auch mit einer ähnlichen Lösung der Weltgesundheitsorganisation kompatibel sein sollte, um auch bei außereuropäischen Reisen genutzt werden zu können. 

Fraglich ist auch, welche Impfungen anerkannt werden sollen – aktuell werden Impfungen aus Russland und China als weniger vertrauenswürdig eingestuft. 

Technische Umsetzung

Auf deutscher Seite soll ein vom IT-Riesen IBM geführtes Konsortium die Entwicklung einer nationalen Impfplattform übernehmen. Die Technologie dafür soll von dem Kölner Blockchain-Startup Ubrich kommen. Ubrich testet im bayrischen Landkreis Altötting bereits ein System für einen digitalen Impfnachweis. 

Diese Länder machen’s bereits vor

Vorbild für den „Grünen Digitalen Nachweis“ ist der „Grüne Pass“ in Israel. Anfang März stellt auch China seinen Impfpass vor und macht Druck auf die internationale Gemeinschaft, die chinesische Impfpass-App zuzulassen. Das setzt allerdings die Anerkennung chinesischer Impfstoffe voraus, über die China immer noch kaum Daten teilt.

EU-Chronologie: Was bisher gesagt und entschieden wurde

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